Satzung

Satzung der ANNA Stiftung, Neumarkt in der Oberpfalz 

Präambel

Die soziale Notlage vieler Menschen tritt immer stärker zutage: Sei es in den Entwicklungsländern, wo oftmals sogar die Ernährung oder die medizinische Grundversorgung ein großes Problem darstellt, oder sei es in den Industrieländern, in denen immer mehr Menschen durch das soziale Netz fallen. Besonders die betroffenen Kinder sind es, die unter dieser Situation am meisten leiden.

Die Stiftung hat es sich zur Aufgabe gestellt, insbesondere kranken und vernachlässigten Kindern und Jugendlichen zu helfen, die nicht ausreichend vom Staat und der Gesellschaft unterstützt werden.

Ich, die Stifterin, wurde 1984 nach der Geburt meines jüngsten Sohnes mit einer chronischen Krankheit meines Kindes konfrontiert. Aus dieser Erfahrung entstand bei mir der Wunsch, kranken und vernachlässigten Kindern und Jugendlichen mit ihren Familien zu helfen.

 

§ 1
Name, Rechtsstand und Sitz

Die Stiftung führt den Namen „Anna Stiftung“. Sie ist eine rechtsfähige öffentliche Stiftung des bürgerlichen Rechts mit Sitz in Neumarkt i.d.OPf.

 

§ 2
Stiftungszweck

(1) Die Stiftung hat den Zweck, Kindern in akuten Notlagen unabhängig von Nationalität, sozialem Stand oder Religion zu helfen und dazu beizutragen, daß sich die Situation der Kindern langfristig verbessert. Die Stiftung verfolgt damit ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung (AO).

(2) Der Stiftungszweck wird insbesondere verwirklicht durch

a) die Durchführung eigener Projekte zur Unterstützung hilfsbedürftiger Kinder und Jugendlicher;

b) die Vergabe finanzieller Mittel an hilfsbedürftige Kinder und Jugendliche;

c) die Vergabe finanzieller Mittel an steuerbegünstigte Körperschaften, Anstalten oder Stiftungen oder auch an geeignete öffentliche Behörden, soweit diese Hilfsangebote für hilfsbedürftige Kinder und Jugendliche zur Verfügung stehen.

(3) Die Stiftung kann auch anderen, ebenfalls steuerbegünstigten Körperschaften, Anstalten oder Stiftungen oder einer geeigneten öffentlichen Behörde finanzielle oder sachliche Mittel zur Verfügung stellen, wenn diese Stellen mit diesen Mitteln Maßnahmen nach § 2 Abs. 2 fördern.

 

§ 3
Einschränkungen

(1) Die Stiftung ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Sie darf keine juristische oder natürliche Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Stiftung fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Unterstützung, Zuwendungen oder Vergütungen begünstigen.

(2) Ein Rechtsanspruch auf Gewährung des jederzeit widerruflichen Stiftungsgenusses besteht nicht.
 

§ 4
Grundstockvermögen

(1) Das Grundstockvermögen der Stiftung ist in seinem Bestand dauernd und ungeschmälert zu erhalten. Es besteht aus einem Kapitalvermögen von 
DM 100.000,00.

(2) Zuwendungen zum Grundstockvermögen sind zulässig. Zuwendungen ohne Zweckbestimmung aufgrund einer Verfügung von Todes wegen können dem Grundstockvermögen zugeführt werden.


§ 5
Stiftungsmittel, Geschäftsjahr

Die Stiftung erfüllt ihre Aufgaben

aus den Erträgen des Stiftungsvermögens,

aus Zuwendungen, soweit sie vom Zuwendenden nicht zur Aufstockung
des Grundstockvermögens bestimmt sind.

(2) Die Verwaltungskosten der Stiftung sind aus den Erträgen und Zuwendungen vorab zu decken.

(3) Sämtliche Mittel dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden.

Im Rahmen der steuerrechtlichen Bestimmungen dürfen Rücklagen
gebildet werden.

Geschäftsjahr der Stiftung ist das Kalenderjahr.

 

§ 6
Stiftungsvorstand

(1) Das Organ der Stiftung ist der Stiftungsvorstand.

(2) Die Tätigkeit des Stiftungsvorstands ist ehrenamtlich. Anfallende Auslagen werden ersetzt.

(3) Der Stiftungsvorstand besteht aus dem Vorsitzenden und seinem Stellvertreter. Frau Anna Hofmann ist auf Lebenszeit Vorsitzende des Stiftungsvorstandes. Der Stellvertreter wird von ihr ernannt.

(4) Bei Ausscheiden des Vorsitzenden übernimmt der jeweilige Stellvertreter das Amt des Vorsitzenden auf Lebenszeit. Der Vorsitzende bestellt wiederum einen Stellvertreter.

(5) Die Ernennung des Stellvertreters hat unverzüglich, spätestens innerhalb von vier Wochen nach Übernahme des Amts des Stiftungsvorsitzenden zu erfolgen. Der Vorsitzende kann seinen Stellvertreter jederzeit - bei gleichzeitiger Bestellung eines Nachfolgers - abrufen.

(6) Für den Fall, daß durch den gleichzeitigen Ausfall der beiden Stiftungsvorstandsmitglieder die Stiftung nicht mehr vertreten werden kann, übernimmt der jeweilige Bezirktagspräsident der Oberpfalz das Amt des Vorsitzenden des Stiftungsvorstandes. Sofern die Übernahme des Amtes des Vorsitzenden des Stiftungsvorstandes von dem Betreffenden nicht gewünscht sein sollte, hat der jeweilige Bezirkstagspräsident der Oberpfalz das Recht, an seiner Stelle den Vorsitzenden des Stiftungsvorstandes zu ernennen.

(7) Der Stiftungsvorstand vertritt die Stiftung gerichtlich und außergerichtlich. Die Vorstandsmitglieder sind einzelvertretungsberechtigt. Für das Innenverhältnis wird bestimmt, daß der Stellvertreter des Vorsitzenden die Stiftung nur bei Verhinderung des Vorsitzenden vertritt. Der Vorsitzende des Stiftungsvorstandes verwaltet die Stiftung allein; der Stellvertreter des Vorsitzenden wird auch hier nur bei Verhinderung des Vorsitzenden tätig.

(8) Entscheidungen über die Vergabe der Stiftungsmittel, über die Verwaltung des Stiftungsvermögens und den Vermögensanfall nach §8 des Stiftungssatzes sind schriftlich niederzulegen und der Stiftungsaufsicht zuzuleiten. 


§ 7
Satzungsänderung, Umwandlung und Aufhebung der Stiftung

 

(1) Satzungsänderungen sind zulässig, soweit sie zur Anpassung an veränderte Verhältnisse geboten erscheinen; soweit sich diese Satzungsänderungen auf die Steuerbegünstigung der Stiftung auswirken können, sind sie der zuständigen Finanzbehörde zur Stellungnahme vorzulegen.

(2) Änderungen des Stiftungszwecks sind nur zulässig, wenn seine Erfüllung unmöglich wird, oder sich die Verhältnisse derart ändern, daß die Erfüllung des Stiftungszwecks nicht mehr sinnvoll erscheint. Umwandlung und Aufhebung der Stiftung richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

(3) Beschlüsse nach §7 Abs. 1 und Abs. 2 werden erst nach Genehmigung durch die Regierung (§10) wirksam.



§ 8
Vermögensanfall

Bei der Aufhebung oder Auflösung der Stiftung fällt das Stiftungsvermögen an die „Stiftung Kinderfonds“ mit Sitz in München. Diese hat das Vermögen in einer dem Stiftungszweck entsprechenden Weise zu verwenden, oder ersatzweise einer Einrichtung ähnlicher gemeinnütziger oder mildtätiger Zweckbestimmung zuzuführen.

 

§ 9
Stiftungsaufsicht 

Die Stiftung untersteht der Aufsicht der Regierung der Oberpfalz.

(2) Der Stiftungsaufsichtsbehörde sind Änderungen der Anschrift, der Vertretungsberechtigung und der Zusammensetzung der Organe unverzüglich mitzuteilen.

 

§ 10
Inkrafttreten

Die Satzung tritt mit Genehmigung durch die Regierung der Oberpfalz in Kraft.

 

Neumarkt i.d.OPf.,
Anna Hofmann

 

 

Satzung der „Anna Stiftung“ in Neumarkt i. d. OPf.

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